Studierende der HöV hatten im Rahmen eines Praxis-Projekts kürzlich die Gelegenheit, das Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz (MdI) zu besuchen und einen tiefen Einblick in die Arbeit des Ministeriums zu erhalten. Im Fokus des Besuchs stand der kommunale Finanzausgleich, ein zentrales Thema für die finanziellen Beziehungen zwischen Land und Kommunen in Rheinland-Pfalz.
Die Studierenden wurden vom Leiter der Kommunalabteilung, Ministerialdirigent Gunter Fischer, dem Leiter des Referates Kommunale Finanzen, Andreas Wagenführer und dem dortigen Mitarbeiter, Mehmet Bekdemir, empfangen. Die Studierenden erhielten einen tiefen Einblick in die Grundlagen und Mechanismen des Finanzausgleichs. In einer umfassenden Präsentation erhielten die Studierenden Einblicke in die komplexe Berechnung der Finanzzuweisungen, die an die Kommunen verteilt werden, um die kommunale Leistungsfähigkeit zu sichern und interkommunale Ausgleichsmechanismen zu fördern. Im anschließenden Gespräch konnten die Studierenden ihre Fragen zu den Herausforderungen und zukünftigen Entwicklungen im Finanzausgleich stellen. Besonders interessant war dabei die Diskussion über die Auswirkungen von Steuerkraft und regionalen Unterschieden auf die Zuweisungen sowie die Problematik rund um die Grundsteuerreform. Ein verzahnter Aufbau auf den ersten Projekttag, an dem sich die Studierenden die Rechtsgrundlagen erarbeiteten und anhand realistischer so genannter „Rohfinanzdaten“ eines Modell-Landkreises die Schlüsselzuweisungen A und B sowie die Zuweisungen für Stationierungsgemeinden und zentrale Orte ermittelten. Die Berechnungen waren dabei von der Ortsgemeinde- über die Verbandsgemeinde- bis zur Kreisebene hin zu kalkulieren. Weitere Schwerpunkte stellten die Kalkulation einer Kreisumlage mit der vorherigen Ermittlung der so genannten Umlagegrundlagen sowie die Darstellung der Finanzausgleichsumlage als elementaren Baustein der sog. Finanzausgleichsmasse dar.
Das Projekt der HöV und der anschließende Besuch beim Innenministerium ermöglichten den Studierenden nicht nur eine theoretische Auseinandersetzung mit dem Thema, sondern auch einen praxisnahen Einblick in die Arbeit einer obersten Landesbehörde. Es wurde deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen Ministerium, Kommunen und der Lehre für die Entwicklung innovativer Lösungen für kommunale Finanzfragen ist. Die das Projekt betreuenden Dozenten Sebastian Hermann und Thomas Schäfer danken den Kollegen vom Innenministerium für die sehr interessanten Einblicke in die praktische Arbeit und den kooperativen und transparenten Austausch. Durch insbesondere diese Form von Projekten wird für Studierende Praxis erlebbar und ein intensiver Austausch mit Spezialisten erst möglich.