Zur Vorbereitung auf die Tätigkeit als Wahlhelfer/in bei der Bundestagswahl 2021 hatten alle Studierenden, Lehrgangsteilnehmer/innen und Mitarbeiter/innen der HöV / ZVS Ende August die Möglichkeit, an einer freiwilligen Online-Schulung teilzunehmen. Von diesem Angebot machten auch zahlreiche Interessierte Gebrauch und ließen sich von Kommunalrechtsdozent Manuel Minor auf einen Einsatz am 26.09.2021 – dem Tag der Bundestagswahl – vorbereiten.
Thematisch beschäftige man sich als Grundlage zunächst mit dem Wahlsystem, den verschiedenen Wahlgrundsätzen (u. a. Öffentlichkeit der Wahl, Verbot von Wahlpropaganda), der Stimmberechtigung und dem Wählerverzeichnis. Im Anschluss bildete dann das Thema „Corona-Pandemie“ einen Schwerpunkt, da insbesondere im Wahllokal nach wie vor Hygienekonzepte umzusetzen sind (u. a. Mindestabstand, Maskenpflicht, Desinfektionen, Ausgabe von Stiften). In diesem Zusammenhang wurde auch betrachtet, wie zu verfahren ist, wenn sich Stimmberechtigte beim Betreten des Wahlraums bspw. weigern, den obligatorischen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Ebenfalls wurde detailliert erläutert, welche Aufgaben und Zuständigkeiten während der Wahlhandlung für die Wahlvorstandsmitglieder bestehen und wie die abschließende Ermittlung des Wahlergebnisses strukturiert und fehlerfrei durchgeführt werden kann (Bildung von Stimmzettelstapeln, gültige/ungültige Stimmabgaben, Schnellmeldung, etc.). Zur Abrundung und Nachbereitung standen allen Teilnehmern/innen ergänzende Unterlagen – wie bspw. das aktuelle Hygienekonzept, Musterstimmzettel mit Beispielen für ungültige Stimmabgaben oder die Wahlniederschriften – zur Verfügung.
Dozent Manuel Minor zeigte sich sehr erfreut, dass das Schulungsangebot sehr gut angenommen wurde und die Teilnehmer/innen -auch durch den offenen Austausch- nunmehr fit sind, ihre Aufgaben als Wahlhelfer/innen gut zu erledigen!